Schutz vor Plagiaten im internationalen Wettbewerb

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„Gesetze und Mittel zum Vorgehen in der westlichen Hemisphäre sind vorhanden und wir haben sehr gute Erfahrungen mit Zollbehörden und Gerichten gemacht, die ein schnelles Vorgehen gegen Produktpiraten ermöglichen“, erklärt Hubert Ermel, Leiter Entwicklungscontrolling bei SEW-Eurodrive. Dennoch: „Nach wie vor wünschenswert ist die Intervention in asiatischen Ländern, obwohl sich auch dort viel bewegt hat.“

Plagiatoren riskieren eine Anklage wegen Schutzrechtsverletzung

Dem hingegen sind Plagiatoren eher auf das schnelle Geld aus und riskieren dabei auch, dass sie selbst und ihre Kunden wegen Schutzrechtsverletzungen angeklagt werden. „Das Schutzkonzept von SEW–Eurodrive basiert auf einem umfassenden Schutzrechtskonzept, das sich zusammensetzt aus Marken-, Patent- und Designschutzrechen, die weltweit angemeldet und durchgesetzt werden. Informationen von unseren Kunden und unserem Außendienst werden durch systematische Internetrecherche ergänzt“, erläutert Hubert Ermel.

Neben der Patent-, Geschmacksmuster- oder Markenanmeldung betreibt SEW-Eurodrive hier eine sehr intensive Marktbeobachtung und hat weit über 100 Plagiatoren im Visier, um im Bedarfsfall unverzüglich entsprechend vorgehen zu können – wie beispielsweise mit einer einstweiligen Verfügung, wenn Plagiate auf Messen ausgestellt oder abgebildet werden.

In Asien haben Schutzrechte eine andere Funktion als in der westlichen Welt

In asiatischen Ländern und gerade in der Volksrepublik China haben Schutzrechte oftmals eine andere Funktion als in der westlichen Welt. Ein Patent ist nach klassisch westlichem Verständnis das Endergebnis von erfinderischer Tätigkeit und Ingenieurskunst, mithin also ein Ausdruck von hoher Innovationskraft.

In China jedoch fördert der Staat die Anmeldung von Patenten in rein quantitativer Hinsicht (so erhalten „High-Tech-Unternehmen“, die eine bestimmte Anzahl von Patenten vorweisen können, hohe Steuererleichterungen) und gerade die oben erwähnten Plagiatoren bedienen sich neuerdings des Patentwesens, um sich ein Gegenschlagpotential bei einem möglichen Angriff zu schaffen. Im Vordergrund steht hier nicht der Schutz der eigenen Innovation, sondern das Schaffen von Schutzrechten an sich.

SEW-Eurodrive meldet „State-of-the-Art“-Technologien an

Daher ist SEW-Eurodrive nun dazu übergegangen, auch sogenannte „State-of-the-Art“-Technologien (SOTA) anzumelden. Hierbei handelt es sich um Patent-Anmeldungen, die eigentlich weniger Erfindungen sind, sondern vielmehr Produkte beschreiben; teilweise sind diese Produkte sogar mehr als 10 Jahre alt.

Diese SOTA-Anmeldungen bewirken aber, dass sie ein amtliches Einreiche-Datum erhalten, das an allen Gerichten weltweit anerkannt wird. Ziel dieser Strategie ist es, einen wasserfest nachweisbaren Stand der Technik zu schaffen, der von allen Patentämtern und -gerichten der Welt zweifelsfrei akzeptiert wird.

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