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Flugsicherheit Konflikt zwischen Radar und Windenergie lösbar

| Redakteur: M.A. Bernhard Richter

Der Bundesverband Wind-Energie ist nach der Vorlage des Gutachtens eines TU Berlin zuversichtlich, dass sich die bestehenden Konflikte zwischen Windenergie und Flugsicherheit noch in diesem Jahr lösen lassen. Bundesweit sind zurzeit rund 4 GW Windleistung von den Radaranlagen betroffen.

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(Bild: © EMT - Fotolia.com)

Allein an der schleswig-holsteinischen Ostküste geht es in den kommenden Jahren um Investitionen von rund einer Milliarde Euro.

Das schleswig-holsteinische Energiewendeministerium hatte die Ergebnisse einer zweiten Studie zur Beeinflussung von Windenergieanlagen auf Radaranlagen der Deutschen Flugsicherung (DFS) vorgestellt. Die technischen und juristischen Gutachter der TU Berlin machten in ihrer „Flugsicherheitsanalyse der Wechselwirkungen von WEA und DVOR/VOR der DFS“ sehr deutlich, dass das bisherige Bewertungsverfahren der Deutschen Flugsicherung über den Einfluss von Windenergieanlagen methodisch und wissenschaftlich fragwürdig ist. Die Gutachter der TU Berlin empfehlen allen Antragstellern, gegen die Ablehnung des Bundesamtes für Flugsicherung (BAF) unbedingt Einspruch einzulegen, auch wenn der Bescheid bereits älter ist als ein Jahr.

Flugsicherungsbedenken blockieren Energiewende

„Massiv sind in den letzten Jahren Investitionen in die Energiewende blockiert worden. Die aktuellen Gutachten der FCS Flight Calibration Services und der TU Berlin, aber auch die jüngste Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg unterstreichen, dass wir keine weiteren juristischen Auseinandersetzungen brauchen, sondern eine auf wissenschaftlichen Kriterien fußende Lösung. Diese herbeizuführen, ist Aufgabe der Bundesregierung.

Das Bundesverkehrsministerium hatte nach Beschlüssen der Umweltministerkonferenz und der Verkehrsministerkonferenz gegenüber den Bundesländern auch zugesagt, eine Lösung vorzulegen. Weitere Verzögerungen einer Umsetzung sind nicht mehr hinnehmbar“, machte Henning Dettmer deutlich.

Hintergrund

2009 wurde der Schutzradius rund um Flugsicherungsanlagen von drei auf 15 km ausgeweitet. Seitdem spricht das BAF zunehmend Bauverbote aus. Diese gelten wenn Flugsicherungsanlagen in dem betroffenen Radialbereich gestört werden können und eine Nutzungseinschränkung besteht. Es erfolgt eine Prüfung ob die Anlagen, die für die Flugsicherung von Bedeutung sind, gestört werden. Insgesamt wurde deswegen im Jahr 2013 der Bau von 95 Windkraftanlagen in Schleswig-Holstein verboten.

Auch in anderen Bundesländern kommt es bei der Errichtung von Windkraftanlagen im 15 km großen Schutzbereich von Flugsicherungsanlagen immer häufiger zu negativen Stellungnahmen der DFS mit der Folge von Bauverboten. Dies erschwert die Genehmigung neuer Windanlagen sowie das Repowering von Altanlagen in diesen Gebieten. Schleswig-Holstein hat daher ein Gutachten in Auftrag gegeben, das umfassend die rechtlichen und technischen Fragen im Zusammenhang mit der Nutzung der Flugnavigationsanlagen beleuchtet. Es wurde gemeinsam mit Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz finanziert. (br)

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