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Maschinenbau begrüßt Aufhebung der Sanktionen im Iran

| Redakteur: Juliana Pfeiffer

"Die Politik hat geliefert, jetzt sind Industrie und Banken gefordert", kommentiert VDMA-Präsident Dr. Reinhold Festge die Aufhebung der Sanktionen im Iran.
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"Die Politik hat geliefert, jetzt sind Industrie und Banken gefordert", kommentiert VDMA-Präsident Dr. Reinhold Festge die Aufhebung der Sanktionen im Iran. (Bild: VDMA)

Nur drei Monate nach dem sogenannten "Adoption Day" hat der Iran seine Verpflichtungen aus der Nuklearvereinbarung erfüllt, woraufhin die USA und Europa ihre Sanktionen aufgehoben haben. "Die Politik hat geliefert, jetzt sind Industrie und Banken gefordert", kommentiert VDMA-Präsident Dr. Reinhold Festge.

Der Zahlungsverkehr brennt dem Maschinenbau besonders unter den Nägeln. Bislang scheuen die Kreditinstitute sogar davor zurück, völlig legale Transaktionen mit dem Iran abzuwickeln. "Wir haben viele Gespräche geführt, und immer hieß es: Erst nach dem Implementation Day", sagt Thilo Brodtmann, Hauptgeschäftsführer des VDMA. Daher müsste nach Ansicht des VDMA die Richtung nun klar sein: "Die Banken müssen sich jetzt bewegen", betont Brodtmann. Es gebe eine hart verhandelte, politisch verbindliche und - entgegen aller Skepsis - von beiden Seiten planmäßig erfüllte Vereinbarung. "Die Industrie baut und vertraut auf diese politische Vereinbarung. Warum sollte die Finanzwirtschaft dies nicht ebenfalls können?", betont VDMA-Präsident Festge.

Schulungen der VDMA-Mitgliedsunternehmen

Bereits seit Monaten bereitet der VDMA seine Mitgliedsunternehmen auf die Zeit nach dem Ende der Sanktionen vor. "Wir schulen und informieren regelmäßig, manche Veranstaltung hatte deutlich mehr als 100 Teilnehmer", sagt Ulrich Ackermann, Leiter der VDMA Außenwirtschaftsabteilung. Am 21. Januar fand die Informationsveranstaltung "Iran-Embargo: Sachstand, neue BAFA-Verfahren" statt. Für das Seminar "Iran-Embargo für Einsteiger" richtet der VDMA Sondertermine ein.

"Wir benötigen maximale Eigenkompetenz der Unternehmen zur Exportkontrolle", sagt Klaus Friedrich, der für den Iran zuständige Referent des VDMA. Denn die Kapazitäten des BAFA (Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle) sind begrenzt. Und sie werden dringend benötigt für Irangeschäfte, die tatsächlich einer Exportbeschränkung unterliegen. Da bei sogeannnten Dual-Use-Gütern viele Verbote nicht gestrichen, sondern nur auf Exportgenehmigungspflicht zurückgestuft werden, erwartet der VDMA eine steigende Anzahl von BAFA-Anträgen. "Wir haben schon heute tausende unnötiger BAFA-Verfahren für Exporte, die keiner Beschränkung unterliegen. Das ist pure Kapazitätsverschwendung!", kritisiert Friedrich.

Zu den vollständig gestrichenen Iran-Sanktionen gehören insbesondere Zahlungsverkehrsbeschränkungen (Melde- oder Genehmigungspflicht von Iran-Zahlungen durch die Bundesbank) sowie die Güterlisten mit Ausrüstung für die Öl-, Gas- und petrochemische Industrie. Von den Sanktionslisten gestrichen werden auch einige - aber nicht alle - iranische Banken, sowie viele iranische Unternehmen aus den Bereichen Öl, Gas und Petrochemie. (jup)

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